Das Bundes-Klimaschutzgesetz legt fest, dass Deutschland bis 2045 treibhausgasneutral werden soll. Die Wärmewende ist ein integraler Baustein zur Erreichung dieses Ziels. Die Kommunale Wärmeplanung stellt ein strategisches Instrument dar, um eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung flächendeckend sicherzustellen.
Was ist Kommunale Wärmeplanung?
Die Kommunale Wärmeplanung ist als strategischer Fahrplan zu verstehen, der das Ziel verfolgt, bis 2045 eine weitgehend treibhausgasneutrale Wärmeversorgung für das gesamte Gemeindegebiet zu planen. Aufgabe der Kommune ist es, federführend die Planung und Entwicklung der Wärmeinfrastruktur voranzubringen und die wesentlichen Akteure zu bündeln. Der Wärmeplan soll zukünftig fortgeschrieben werden und ist somit ein langfristiges Instrument.
Mit dem 01.01.2024 ist das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze in Kraft getreten. Dieses verpflichtet die Länder, flächendeckend Wärmepläne zu erstellen.
Die Brandenburgische Wärmeplanungsverordnung (BbgWPV), die die Zuständigkeiten und das vereinfachte Verfahren im Bereich der kommunalen Wärmeplanung in Brandenburg regelt, ist am 22.07.2024 in Kraft getreten.
Die Finanzierung der Kommunalen Wärmeplanung wird durch den Bund sichergestellt. Die Erstattung der Kosten an die Brandenburger Kommunen erfolgt durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (siehe §5 BbgWPV). Das betreffende Erstattungsverfahren wird derzeit erarbeitet.
Die Brandenburgische Wärmeplanungsgebührenordnung (BbgWPGebO) regelt die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen im Rahmen der Kommunalen Wärmeplanung. Dies beinhaltet Preise für Datenauskünfte und -übermittlung:
Mehrwert für alle Akteure
- Planungssicherheit für Stadtentwicklung, Gebäudeeigentümer, Netzbetreiber
- Vermeidung von Fehlinvestitionen durch koordinierte strategische Planung
- Erschließung ungenutzter Potenziale durch flächendeckende Planung unter Einbeziehung aller Akteure
- Wertschöpfung vor Ort durch Investitionen in neue Anlagentechnik und Wärmenetze
- Stabile Wärmekosten durch Unabhängigkeit und Vermeidung von Emissionskosten
- Akzeptanz für eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung wird durch die Beteiligung vieler Akteure, insbesondere der Öffentlichkeit, verstärkt
